Pferdesteuer: Entwarnung in Lauf, Abschaffung in Weißenborn, Bedrohung in Großheide

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Gestern Abend wurde in Lauf a.v. Pegnitz über die Einführung der Pferdesteuer diskutiert. Glücklicherweise blieb es dabei. Aus Hessen kommen ebenfalls gute Nachrichten, nicht jedoch aus Ostfriesland.

Lauf a.d. Pegnitz wäre die erste bayerische Gemeinde gewesen, die die Pferdesteuer einführt. Doch dazu kam es nicht. Gestern Abend, 9. Dezember, haben die Stadtverordneten sich gegen die Erhebung dieser Bagatellsteuer ausgesprochen.

Im hessischen Weißenborn war die Pferdesteuer eigentlich beschlossene Sache gewesen. Am 1. Januar 2014 hätte es losgehen sollen. Aufgrund der ungeklärten Rechtslage wegen der damals noch ausstehenden Entscheidung im Normenkontrollverfahren hatte man die Satzung aber zunächst ausgesetzt. Nachdem klar war, dass die Pferdesteuer grundsätzlich rechtens ist, fand man sich am Dienstag, 8. Dezember, erneut zusammen, um das weitere Vorgehen zu besprechen. Ergebnis: Die Pferdesteuer ist nun doch nicht mehr gewollt, weil sie nicht wirtschaftlich ist.
Bürgermeister Thomas Mäurer erklärte gegenüber dem Aktionsbündnis Pro Pferd e.V., dass Pferde in der Region einen wichtigen Beitrag zur Landschaftspflege leisteten. Zudem würde die Pferdesteuer dem Tierschutz zuwiderlaufen, was in Weißenborn nicht gewünscht sei.

Aus diesem Grund sei am 8.12.15 ein Aufhebungsbeschluss gefasst worden, so der Bürgermeister. Damit ist Weißenborn die erste Gemeinde, die trotz beschlossener Satzung die Pferdesteuer nach einer gründlichen Prüfung und vielen Überlegungen wieder abgeschafft hat.

Weniger positiv sind die Nachrichten aus Großheide in Ostfriesland. Dort trifft heute Abend (10. Dezember) um 20 Uhr der Ausschuss für Steuernung, Finanzen und Wirtschaftsförderung im Kompaniehaus zusammen. Bei der Zusammenkunft ist die Pferdesteuer (noch) nicht Bestandteil der Tagesordnung. Aber TOP 3.2 lautet „Erfordernis zur Haushaltskonsolidierung – Haushaltsplan 2016 sowie Finanzplanjahre 2017 bis 2019“. Und darin soll über die Pferdesteuer als „denkbare zukünftige Einnahmemöglichkeit“ beraten werden, heißt es von Seiten der Betroffenen vor Ort. Die Großheider Reiter und auch die umliegenden Reitvereine werden vor Ort sein.

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