Pferdesteuer: Großheide klar dagegen

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Großheide in Ostfriesland hatte gestern über die Einführung der Pferdesteuer beraten. Und sich einstimmig dagegen ausgesprochen.

Die Pferdebesitzer in Großheide können aufatmen. Bei dem gestrigen Treffen des Ausschusses für Steuerung, Finanzen und Wirtschaftsförderung haben sich die Beteiligten einstimmig gegen die Einführung der Pferdesteuer ausgesprochen. Das Thema ist damit vom Tisch.

Dasselbe gibt es auch von Lemwerder zu berichten. Jenem Ort an der Weser, der auf seiner Homepage unter anderem mit den Pferden Image-Werbung für sich macht. Denn Lemwerder ist auch die Heimat der privaten Hengststation Sosath, die den Namen Lemwerder international bekannt gemacht hat. Trotzdem gab es auch hier Überlegungen, die Pferdesteuer einzuführen. Aber auch die sind nun vom Tisch.

Neuigkeiten gibt es auch in Bezug auf den Bürgermeister von Idelberg, der in seinem 60 Einwohner-Ort drei Pferde besteuern will – wie er selbst im Interview mit dem Online-Magazin country-reiten.de zugab, nicht um Einnahmen zu generieren, sondern um „asoziale Pferdebesitzer“ fernzuhalten. Aufgrund dieser pauschal verurteilenden Beleidigung hat das Aktionsbündnis Pro Pferd e.V. nun eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen ihn eingelegt. Darin schreibt das APP unter anderem: „… sind diese öffentlich geäußerten Vorwürfe und pauschale Verdächtigung in höchstem Masse bedenklich, da der Träger eines öffentlichen Amtes wegen seiner besonderen Macht- und Vertrauensstellung zur unparteiischen Wahrnehmung der ihm übertragenen hoheitlichen und öffentlich-rechtlichen Aufgaben verpflichtet ist. Die pauschale Diskriminierung von Pferdehaltern als asozial läuft einer unparteiischen Wahrnehmung der öffentlichen Aufgaben aber entgegen….. Die einem Bürgermeister obliegende besondere Sorgfalts- und Neutralitätspflicht hat Ortsbürgermeister Henn durch diese öffentlich Äußerung in höchstem Maße verletzt ….“ 

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