Brand-Entscheidung verschoben

Offenbar befürchtet die CSU, ihre Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner könne das Gesicht verlieren, wenn der Heißbrand bei Pferden weiter zugelassen wird.

Die Entscheidung zur Novelle des Tierschutzgesetzes ist verschoben worden, der Punkt wurde von der Tagesordnung des Ernährungsausschusses genommen. Damit entfiel die für Donnerstag vorgesehene zweite und dritte Lesung des Gesetzes. Das in Rendsburg erscheinende Bauernblatt schreibt dazu: „Dem Vernehmen nach hat hat die CSU in der sogenannten Kauder-Runde unter Leitung des Fraktionsvorsitzenden der Union gegen die geplanten Änderungen opponiert. Offenbar gibt es in der Landesgruppe Befürchtungen, die geplanten Korrekturen des Regierungsentwurfs mit der weiteren Zulassung des Schenkelbrands beim Pferd ….könnten die Bundeslandwirtschaftsiministerin Ilse Aigner beschädigen.“ Zuvor hatten sich die Fachpolitiker der Regierungsfraktionen auf einen gemeinsamen Entwurf verständigt, der die weitere Zulassung des Heißbrandes als Alternative zum Chip vorsah.

Das ist ausdrücklich mit den EU-Vorgaben vereinbar. Im Oktober hatte der Hamburger Dermatologe Professor Volker Steinkraus vor dem Bundestagsausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz wissenschaftliche Beweise vorgelegt, dass der Heißbrand die pferdegerechtere Art der Kennzeichnung ist, weil anders als beim Chip keine schweren Verletzungen und Spätschäden auftreten können. Aigner hatte sich bisher jeder vernunftgeleiteten Diskussion für die Erhaltung des Brandes widersetzt. CDU-Bundestagsabgeordneter Stier gibt die Hoffnung nicht auf, dass der Schenkelbrand auch in Zukunft erlaubt sein wird: „Es ist nicht ungewöhnlich, dass das Parlament Gesetzesentwürfe noch verändert. Es geht auch nicht nur um den Brand, sondern auch um andere Tierschutzfragen. Ich bin nach wie vor optimistisch, dass der Brand erhalten bleibt.“